1

Leistungen von EP:Musikdownload

1.1

EP:Musikdownload bietet Nutzern entgeltlich mobile Mehrwertdienste wie z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele, SMS (nachfolgend "Inhalte" oder "Leistungen") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an. EP:Musikdownload bietet Inhalte zum Einzelabruf oder im Abonnement an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine weiteren Zahlungsverpflichtungen. Bei Abonnements fallen die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit wiederkehrend und regelmäßig für bestimmte Zeiträume an ("Abrechnungsperiode"). Zusätzlich können weitere Entgelte je Einzelabruf anfallen.

1.2

Gewähren Abonnements dem Nutzer ein Guthaben (z.B. bestimmten Anzahl von kostenfreien oder verbilligten Abrufen von Inhalten) so ist dieses Guthaben nur während der jeweiligen Abrechnungsperiode nutzbar, die EP:Musikdownload im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot des Dienstes nennt; danach verfällt ein eventuelles Guthaben des Nutzers. Eine Erstattung oder Auszahlung ist ausgeschlossen.

1.3

Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die genauen Bedingungen des Abonnements werden von EP:Musikdownload im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.

1.4

Die Entgelte sind für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig. Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.

1.5

EP:Musikdownload weist den Nutzer darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider richtet.

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2

Vertragsschluss; Vertragslaufzeit

2.1

Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von EP:Musikdownload ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. EP:Musikdownload nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.

2.2

Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.

2.3

Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von EP:Musikdownload werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.

2.4

Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages kann ausschließlich per SMS erfolgen. Der Nutzer sendet hierzu ein von EP:Musikdownload angegebenes Stichwort an eine von net-m benannte Kurzwahlnummer.

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3

Pflichten des Nutzers

3.1

Die Leistungen von EP:Musikdownload dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten, die der Nutzer von net-m erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte - auch zu privaten Zwecken - ist unzulässig.

3.2

Der Nutzer verpflichtet sich die von EP:Musikdownload im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

3.3

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine jugendgefährdenden, rassistischen, kriminellen oder in sonstiger Weise rechtswidrige oder anstößige Inhalte zu versenden.

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4

Gewährleistung; Haftung

4.1

EP:Musikdownload ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. EP:Musikdownload ist beim Versand der Inhalte an den Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen. EP:Musikdownload kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von EP:Musikdownload übernehmen.

4.2

Eine Nutzung der Dienste von EP:Musikdownload setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Hinweise hierzu finden sich auf der Website von EP:Musikdownload unter www.ep-netshop.de.

4.3

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet EP:Musikdownload für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EP:Musikdownload nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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5

Datenschutz

5.1

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an EP:Musikdownload zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

5.2

Der Nutzer erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen von EP:Musikdownload im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.

5.3

Der Nutzer willigt darin ein, dass EP:Musikdownload seine Bestandsdaten (d.h. die Daten die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses erhoben werden), insbesondere seine Mobilfunknummer (MSISDN) und der Gegenstand seiner Bestellungen von Leistungen von EP:Musikdownload, zur Beratung des Nutzers, zur Werbung für eigene Angebote von EP:Musikdownload und zur Marktforschung verwendet werden. Der Nutzer kann dieser Nutzung seiner Bestandsdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Senden einer SMS mit dem Stichwort "Werbung Stop" an die "86677" (19 Cent/SMS) oder durch eine schriftliche Mitteilung and die oben genannte Anschrift von EP:Musikdownload widersprechen.

5.4

Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.

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6

Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen

6.1

EP:Musikdownload behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen Nutzungsbedingungen.

6.2

EP:Musikdownload ist berechtigt, Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern oder einzustellen. EP:Musikdownload wird den Nutzer hierüber per SMS informieren.

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7

Anwendbares Recht; Gerichtsstand

7.1

Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2

Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Düsseldorf. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. EP:Musikdownload ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

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Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

net mobile AG
Zollhof 17
D 40221 Düsseldorf
Telefax: +49 211 97020-999

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

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